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Gemeindefusionen

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(Quelle: www.graubuenden.ch)

Gemeindefusionen sind in der Schweiz im Trend. Das ZVM gestaltet diesen Prozess aktiv mit, indem es Fusionsprozesse beratend unterstützt. Daneben sind Gemeindefusionen auch Gegenstand des Forschungsschwerpunkts des ZVM. Daraus ist ein Leitfaden für Gemeindefusionen (Bestellung) entwickelt worden.

 

Beratungsprojekte

Forschungsprojekte

Gemeindefusionen in der Schweiz

Die Schweiz verfügt über sehr heterogene Gemeinden. Sie unterscheiden sich bezüglich Grösse und Organisation. Die Rechte und Pflichten sind auf mehrere, nebeneinander stehende und teilweise ineinander verschachtelte Gemeindearten aufgeteilt. Die wichtigste Gemeindeart stellt die politische Gemeinde dar. Sie hat umfassenden Charakter.

 

Anders als in vielen anderen europäischen Staaten hat nie eine eigentliche Gemeindereform stattgefunden mit dem Ziel, die Gemeindeanzahl bzw. -vielfalt zu reduzieren. Die föderale Struktur der Schweiz und die grosse Autonomie der Gemeinden haben dies verhindert.

 

Die Zahl der Gemeinden ist in der Schweiz trotzdem seit dem 19. Jahrhundert stetig zurückgegangen, wie die nachfolgende Abbildung zeigt. Auffällig ist der Schnitt im Jahre 2000. Seither ist von einem eigentlichen Fusionstrend zu sprechen.

 

20170402 Anzahl-Gemeinden-2017-April
Entwicklung der Anzahl Gemeinden in der Schweiz (Stand:02.04.2017, Bundesamt für Statistik)

Ausblick

Es ist zu erwarten, dass der Trend zu Gemeindefusionen in der Schweiz sowohl in ländlichen Gebieten wie auch in der Agglomeration anhält. Die Anzahl beteiligter Gemeinden pro Projekt dürfte steigen, da nur so die dargestellten Effekte realisierbar sind. Dies entspricht dem Schweizerischen Demokratieverständnis, welches keine von oben verordneten Reissbrettlösungen gutheisst. Allerdings wird der kantonale Druck – namentlich durch angepasste Finanzausgleichssysteme – weiter steigen. Trotzdem werden die Fusionen grundsätzlich freiwilliger Natur bleiben. Die Stimmbürgerschaft unterstützt die Fusionsbestrebungen. Den meisten Fusionsprojekten, welche zur Abstimmung gelangen, wird zugestimmt.

 

Gemeindefusionen haben die Erwartungen im finanziellen Bereich dort erfüllt, wo auch der politische Wille dazu vorhanden war. Durch die Reduktion der interkommunalen Zusammenarbeit wurden auch die Mitwirkungsrechte gestärkt. Gemeindefusionen haben die Erwartungen in anderen Bereichen nur teilweise erfüllt. Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Behördentätigkeit sowie zur Einbindung spezieller Bevölkerungsgruppen (z.B. Senioren) sind nötig.

 

Der Kanton profitiert stark von Gemeindefusionen. Auch er muss sich den neuen Gegebenheiten mit grösseren und kompetenteren Gemeinden anpassen. Verstärkt zu prüfen wäre beispielsweise, ob Aufgaben des Kantons an die fusionierten Gemeinden zurückgehen und wieder dezentral erledigt werden könnten (z.B. Grundbuchamt). Dies dient der Verwirklichung des Subsidiaritätsprinzips (Quelle: Fetz Ursin, 10 Jahre Gemeindefusionen in der Schweiz – ein Fazit, in: Plata Andrea; Mazzoleni Oscar (Hrsg.), Akten der 3. Nationalen Föderalismuskonferenz, Mendrisio, 26.-27. Mai 2011, Bellinzona 2012, S. 109-112).

Kontakt

Fetz Ursin, Prof., Dr. iur. Rechtsanwalt
Tel. +41 81 286 39 43
ursin.fetz@htwchur.ch
Einzelansicht

Leitfaden für Gemeindefusionen

Publikation von Ursin Fetz und Daniel Bühler, erschienen in HTW Chur Verlag, 2005; ISBN 3-9522147-1-X

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