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Fusions-Check Glarus

Fusions-Check zeigt insgesamt positive Entwicklung der drei Glarner Gemeinden seit Fusion

Gemeinde-Glarus-Nord Fusions-Check
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Gemeinde-Glarus Fusions-Check
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Gemeinde-Glarus-Sued Fusions-Check

Die Mehrheit der untersuchten Kriterien zeigen einen positiven Trend. Dies wird auch durch die Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage untermauert. Verbesserungspotenzial ist insbesondere bei der Partizipation und bei einzelnen Sachfragen ersichtlich.

 

Der «Fusions-Check» der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur ermöglicht es, die Entwicklung einer fusionierten Gemeinde nachzuverfolgen und anhand von 47 Indikatoren mehrdimensional zu messen. Die Glarner Gemeindestrukturreform war für die erstmalige Umsetzung des «Fusions-Checks» Herausforderung und Chance zu gleich. Einerseits ergab sich die Möglichkeit auf einen Schlag alle Gemeinden eines ganzen Kantons sowohl zum Zeitpunkt t1 (Stichtag 31.12.2014) als auch (mit Einschränkung) nachträglich t0 (Stichtag 1.1.2008) zu untersuchen. Andererseits ist zu berücksichtigen, dass durch die  Komplexität der Reform an vielen massgeblichen Rahmenbedingungen umfassende Änderungen vorgenommen wurden, die einen Vergleich erschweren. Zudem kann der «Fusions-Check» keine Aussage darüber machen, wie die Situation der Gemeinde ohne Fusion aussehen würde. Trotzdem lassen sich einige wesentliche Erkenntnisse ableiten:

Die Auswertungen zeigen insgesamt für alle drei Glarner Gemeinden eine positive Entwicklung seit der Fusion auf. Auffallend ist, dass sich alle drei Glarner Gemeinden fast gleich positiv entwickelt haben, wenn auch mit unterschiedlichem Ausgangs- und Endniveau.

 

Die finanzielle Leistungsfähigkeit steht in engem Zusammenhang mit der Professionalität der Verwaltung. Diese beiden Kriterien zusammen zeigen ein deutlich positives Ergebnis. Die finanzielle Leistungsfähigkeit im Besonderen hat sich kaum verändert. Hier ist allerdings zu berücksichtigen, dass verschiedene Rahmenbedingungen im Kanton Glarus im Untersuchungszeitraum stark verändert worden sind (Entflechtung der Aufgaben und Finanzströme zwischen Kanton und Gemeinde, Neuregelung Kantons- und Gemeindesteuern, neuer Finanzausgleich, neue finanzielle Lasten, Steuersenkung im 2010, Umstellung HRM1 (t0) zu HRM2 (t1)). Es ist wissenschaftlich nicht schlüssig zu beantworten, wie diese Veränderungen zusammen die finanzielle Leistungsfähigkeit beeinflusst haben. Zu vermuten ist, dass das Ergebnis auch bei diesem Kriterium besser ausgefallen wäre. Das jährliche kantonale Gemeindefinanzrating gibt detailliert Auskunft.

 

Aus kantonaler Sicht zeigt sich, dass auch bei den Kriterien innerkantonalen Aussenwirkung und Mitwirkungsrechte seit der Umsetzung der Gemeindereform erhebliche Fortschritte erzielt wurden. Verbesserungspotenzial ist dagegen insbesondere bei der Partizipation vorhanden, wobei vor allem die Stimmbeteiligung in kommunalen Angelegenheiten sowie die Anzahl Initiativen und Referenden negative Treiber auf Indikatorenebene waren.

 

Die Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage, die unter anderem zur Abbildung der «weichen Faktoren» (Bürgernähe, Identifikation mit der Gemeinde) verwendet werden, zeichnen ein positives Bild. Die Antwortenden sind insgesamt zufriedener mit den politischen Behörden und mit dem Leben in ihrer Gemeinde als noch vor der Fusion. Auch das Vertrauen in die politischen Behörden ist in diesem Zeitraum gestiegen. Trotzdem gibt es bei all diesen Indikatoren noch Spielraum nach oben. D.h. es sind weiterhin Anstrengungen der Politik und Verwaltung notwendig, die Bevölkerung in die Entscheidungsprozesse aktiv mit einziehen und eine transparente Kommunikation sicherzustellen. Erfreulich ist, dass die Bevölkerung die Qualität der erbrachten Dienstleitungen der Gemeinden in der Tendenz leicht besser als zum Zeitpunkt vor der Fusion beurteilt. Weniger gut ist die Rückmeldung in ausgewählten Sachfragen wie z.B. Verkehr und Schneeräumung.

 

Für eine abschliessende Einschätzung der Glarner Gebietsreform und für die Weiterentwicklung der Gemeinden bezüglich ihrer weichen Faktoren ist eine weitere Befragung zum Zeitpunkt t = 2 wichtig (z.B. in fünf Jahren).

 

(Quelle: Medienmitteilung der Gemeinden Glarus Nord, Glarus und Glarus Süd)

Kontakt

Fetz Ursin, Prof., Dr. iur. Rechtsanwalt
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ursin.fetz@htwchur.ch
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