Projekt Revision des Schweizer Wasserzinssystems - HTW Chur

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Projekt
Revision des Schweizer Wasserzinssystems

Projekt auf einen Blick

Die NFP-70-Ergänzungsstudie untersucht die finanziellen Verteilungswirkungen und langfristigen Aspekte der Revision des Wasserzinssystems. Forschende der HTW Chur beschäftigen sich mit den regionalen Auswirkungen unterschiedlicher Wasserzinsszenarien auf die Gemeindefinanzen im Kanton Graubünden und deren Folgen für den kantonalen Finanzausgleich.

Ausgangslage

Die Revision des Wasserzinssystems gilt als eine der grössten Herausforderungen, die der Schweizer Wasserkraft bevorstehen. Mit etwa CHF 500 Millionen pro Jahr stellen die Wasserzinsen ein bedeutendes Einkommen für Bergkantone und -gemeinden dar. Die Einkünfte der Wasserkraftunternehmen sowie die daraus resultierenden Steuergelder und Dividendenausschüttungen wiederum kommen vielen anderen Kantonen zugute – oft anderen als denjenigen, die von Wasserzinsen profitieren.

Projektziel

In einer Ergänzungsstudie im Rahmen des NFP 70 Energiewende werden zwei zentrale Aspekte der Revision des Wasserzinssystems untersucht: zum einen die potenziellen Verschiebungen der Finanzströme an Unternehmen, Kantone und Gemeinden bei einem Wasserzinssystem mit fixen und variablen Teilen, zum anderen die langfristigen Auswirkungen von Wasserzinsen auf wirtschaftliche und finanzielle Faktoren auf Kantons- und Regionalebene sowie die Auswirkungen auf anstehende Konzessionserneuerungen.

Zwischenstand

Der Schweizer Wasserkraft, die bereits heute für rund 60 Prozent der inländischen Energieproduktion verantwortlich ist, kommt im Zusammenhang mit der Energiewende und dem Ausbau erneuerbarer Energiequellen eine noch stärkere Bedeutung zu. Für die Nutzung der Wasserkraft zur Energieerzeugung haben die Energiegesellschaften den jeweiligen Kantonen, bei welchen die Hoheit über das Wasser liegt, eine Abgabe zu entrichten. Davon ausgenommen ist lediglich die Kleinwasserkraft (< 1000 MW Kraftwerksleistung). Diese Abgabe wird als Wasserzins bezeichnet, dessen Höhe von den Kantonen festgelegt wird und der überall in der Schweiz dem gesetzlichen Maximum gemäss Wasserzinsverordnung von zurzeit CHF 110 pro Kilowatt Bruttoleistung (Jahresmittel der installierten Bruttoleistung) entspricht. Diese Regelung bleibt bis Ende 2019 in Kraft. Die Ausgestaltung eines neuen, reformierten Wasserzinssystems ab 2020 ist Gegenstand politischer und wirtschaftlicher Diskussionen. Da die Wasserzinsabgaben hohe Fixkosten auf Seiten der Kraftwerksgesellschaften darstellen und diese aufgrund des zunehmend liberalisierten Strommarkts rückläufige Gewinne bei steigenden Investitionskosten monieren, würden die Wasserkraftwerke eine Flexibilisierung des Wasserzinssystems begrüssen. Für die betreffenden Standortkantone und -gemeinden hingegen sind die Wasserzinsabgaben eine wichtige Einnahmequelle.

Im Kanton Graubünden fliessen die Wasserzinseinnahmen zur Hälfte dem Kanton und zur Hälfte den jeweiligen Standortgemeinden zu. Im Gegensatz zum nationalen Finanzausgleich zwischen den Kantonen berücksichtigt der kantonale Finanzausgleich zwischen den Gemeinden die Einnahmen aus Wasserzinsabgaben bei der Berechnung der Ressourcenstärke einer Gemeinde.

Im Rahmen des NFP-70-Verbundprojekts Zukunft der Schweizer Wasserkraft werden verschiedene Szenarien einer zukünftigen Ausgestaltung des Wasserzinssystems entwickelt, welche danach für Berechnungen zu den regionalen Verteilungswirkungen dieser Szenarien innerhalb des Kantons Graubünden, der als Fallbeispiel dient, verwendet werden. Erste Resultate sind Mitte 2018 zu erwarten. Von besonderem Interesse ist die Frage, welche Gemeinden bei verschiedenen Szenarien (bspw. variable Wasserzinsen in Abhängigkeit von der Nettoproduktion) im kantonalen Finanzausgleich von Geber- zu Nehmergemeinden werden und welche Auswirkungen dies auf die Gesamtrechnung des Kantons Graubünden haben wird.

Neben Mitarbeitenden der HTW Chur sind zusätzlich folgende Personen im Projektteam tätig:

  • Prof. Dr. Regina Betz, ZHAW
  • Dr. Thomas Geissmann, ZHAW
  • Sandro Fuchs, ZHAW
  • Christoph Schuler, ZHAW
  • Maria Balmer, ZHAW
  • Moritz Schillinger, Universität Basel
  • Dr. Franco Romerio, Universität Genf
  • Dr. Ludovic Gaudard, Universität Genf
  • Guillaume Voegeli, Universität Genf
  • Prof. Dr. René Schumann, HES-SO Valais-Wallis
  • Michael Barry, HES-SO Valais-Wallis